Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz (1)
Unabhängig von MiFID und FRUG ist es Ziel des Deutschen Gesetzgebers, den Schutz für private Anleger zu verbessern. Zu diesem Zweck hat er das Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz auf den Weg gebracht. Dieses Gesetz ist am 08.04.2011 in Kraft getreten. In Umsetzung dieses Gesetztes hat die BaFin am 01.06.2011 ein Rundschreiben zu den Informationsblättern nach § 31Abs. 3a, 9 WpHG und § 5a WpDVerOV
- 08.04.11: Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz
- 01.06.11: Rundschreiben der BaFin 6/2011 (WA) zu den Informationsblättern nach § 31 Abs. 3a, 9 WpHG und § 5a WpDVerOV
Die DVFA hat das Gesetzgebungsverfahren begleitet. Die Konsultationspapiere sowie die Stellungnahmen hierzu finden Sie neben weiteren Veröffentlichungen auf den folgenden Seiten. Hierzu benötigen Sie ein Login.
- 03.05.10: BMF: Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes
- 20.12.10: BaFin: Diskussionsentwurf für eine Verordnung über den Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte und Compliance-Beauftragte
Das Gesetzesvorhaben wurde von Beginn an kontrovers diskutiert. So dauerte das Verfahren länger als geplant und führte zur inhaltlichen Überarbeitung. Das Gesetz in der in kraft getretenen Version sieht die ursprünglich geplante Ausweitung des Anlegerschutzes auf Produkte des "Grauen Kapitalmarktes" als Regelungsinhalt nicht mehr vor. Hierzu hat das BMF ein eigenes Gesetz auf den Weg gebracht (vgl. auch Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts).
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat inzwischen den Entwurf einer Verordnung über den Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte und Compliance-Beauftragte (WpHGMaAnzV) veröffentlicht. An der dazu von der Bundsesanstalt für Finanzaufsicht anberaumten Anhörung hat die DVFA teilgenommen. Das Konsultationspapier finden Sie unter folgendem Link.
Anlegerschutz- und Funktionsverbessserungsgesetz:Seite 1 2 3 weiter
----------------------------------------------------------------------------